Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von Imovira zwischen der extrain.io GmbH, Am Kniebrecher 21, 66606 Sankt Wendel („Anbieter“) und ihren Kunden. Imovira richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen, insbesondere ein Angebot oder ein Pilotvertrag, gehen diesen Bedingungen vor.

Imovira ist ein Datenraum für Immobiliendokumente, den der Anbieter als Online-Dienst bereitstellt. Kunden laden Dokumente hoch; Imovira klassifiziert sie, liest Angaben aus und ordnet sie Objekten zu. Jede ausgelesene Angabe verweist auf Dokument, Seite und Textstelle.

Den genauen Umfang, etwa Zahl der Objekte, Nutzer und Funktionen, legt das Angebot fest. Der Anbieter entwickelt Imovira laufend weiter und darf Funktionen ändern, solange der vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt.

Die Auswertung erfolgt automatisiert mit Sprachmodellen. Sie kann unvollständig oder fehlerhaft sein. Was der Beleg nicht trägt, legt Imovira dem Kunden zur Prüfung vor; die Schwelle für eine automatische Übernahme legt der Kunde fest.

Die Ergebnisse ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder technische Beratung. Entscheidungen auf ihrer Grundlage trifft der Kunde in eigener Verantwortung.

Solange Imovira als Pilot angeboten wird, stellt der Anbieter den Dienst zur Erprobung bereit. Verfügbarkeit, Funktionsumfang und Datenformate können sich in dieser Phase ändern. Eine zugesicherte Verfügbarkeit besteht nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist.

• Der Kunde lädt nur Dokumente hoch, die er verarbeiten darf, und hat die dafür nötigen Rechte und Rechtsgrundlagen.
• Er hält Zugangsdaten geheim und informiert den Anbieter unverzüglich, wenn er einen Missbrauch vermutet.
• Er nutzt Imovira nicht für rechtswidrige Inhalte und greift nicht in den Betrieb des Dienstes ein.

Die Dokumente und die daraus gewonnenen Daten bleiben Daten des Kunden. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten darin ausschließlich im Auftrag des Kunden auf Grundlage eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Der Kunde kann seine Daten jederzeit exportieren. Nach Vertragsende löscht der Anbieter sie nach Ablauf einer im Auftragsverarbeitungsvertrag festgelegten Frist, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht.

Preise und Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in der Höhe, die bei regelmäßiger Datensicherung entstanden wäre.

Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Angebot. Ist nichts vereinbart, kann jede Seite mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Er teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.